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AGBs



Programmierleistungen und Werknutzungsbewilligungen von Softwareprodukten







freibleibend.


2.1. Gegenstand eines Auftrages kann sein:
- Ausarbeitung von Organisationskonzepten
- Global- und Detailanalysen
- Erstellung von Individualprogrammen
- Lieferung von Bibliotheks- (Standard-)Programmen

- Erwerb von Werknutzungsbewilligungen

- Telefonische Beratung
- Programmwartung

- Sonstige Dienstleistungen
2.2. Die Ausarbeitung individueller Organisationskonzepte und Programme erfolgt nach



der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur


Sicherung der Echtdaten beim Auftraggeber.

Leistungsbeschreibung, die der Auftragnehmer gegen Kostenberechnung aufgrund







Wochen ab Lieferung durch den Auftraggeber. Diese wird in einem Protokoll vom

Auftragnehmer akzeptierten Leistungsbeschreibung mittels der unter Punkt 2.2.

Zeitraum von vier Wochen ohne Programmabnahme verstreichen, so gilt die
gelieferte Software mit dem Enddatum des genannten Zeitraumes als abgenommen.
Bei Einsatz der Software im Echtbetrieb durch den Auftraggeber gilt die Software
jedenfalls als abgenommen.

Leistungsbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert dem


Echtbetrieb nicht begonnen oder fortgesetzt werden kann, so ist nach

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Abnahme von Software wegen


mit der Bestellung die Kenntnis des Leistungsumfanges der bestellten Programme.



Auftraggeber die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die



Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist der Auftragnehmer berechtigt,


zu ersetzen.



Versicherungen erfolgen nur auf Wunsch des Auftraggebers.








Listenpreise. Bei allen anderen Dienstleistungen (Organisationsberatung,



Zeitaufwand, der nicht vom Auftragnehmer zu vertreten ist, wird nach



als Arbeitszeit.

4. Liefertermin



Auftraggeber zu den vom Auftragnehmer angegebenen Terminen alle notwendigen





gestellte Unterlagen entstehen, sind vom Auftragnehmer nicht zu vertreten und




legen.

5. Zahlung
5.1. Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind


Zahlungsbedingungen analog.

in Teilschritten) umfassen, ist der Auftragnehmer berechtigt, nach
Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.
5.3. Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung

Auftragnehmer. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigen den
Auftragnehmer, die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag

Auftraggeber zu tragen.

Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt,



6. Urheberrecht und Nutzung
6.1. Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentationen
etc.) stehen dem Auftragnehmer bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Auftraggeber






ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Herstellung der

Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte des Auftragnehmers zieht

zu leisten ist.

Auftraggeber unter der Bedingung gestattet, dass in der Software kein




Offenlegung der Schnittstellen erforderlich sein, ist dies vom Auftraggeber gegen





Verschulden oder rechtswidrigem Handeln des Auftragnehmers ist der Auftraggeber
berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag

Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran
kein Verschulden trifft.


liegen, entbinden den Auftragnehmer von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten
ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.
7.3. Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung des

hat er das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine

Gesamtprojektes zu verrechnen.



sie innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung der vereinbarten Leistung bzw. bei









Auftragnehmer zu vertreten sind, als notwendig erweisen, werden kostenlos vom





sonstige Eingriffe vom Auftraggeber selbst oder von dritter Seite vorgenommen
worden sind.


Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung

sind, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den

sind.


Auftragnehmer.


9. Haftung









der Dauer des Vertrages und 12 Monate nach Beendigung des Vertrages unterlassen.

11. Datenschutz, Geheimhaltung

Datenschutzgesetzes einzuhalten.

12. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam

Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu
13. Schlussbestimmungen
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung




an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden
Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend
andere Bestimmungen vorsieht.